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AGB Internetservice

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und der Firma büro v.i.p. gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt

Inhalte

Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma büro v.i.p. von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma büro v.i.p. unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.

Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Firma büro v.i.p. lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine Informationen bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen und/oder gewerbliche Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Dies betrifft insbesondere Pornographie, Gewaltverherrlichung, Anleitungen zu Straftaten und Propaganda verfassungsfeindlicher oder verbotener Organisationen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt büro v.i.p. zur sofortigen, außerordentlichen Kündigung des Vertrags. Die Firma büro v.i.p. ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der von ihr erstellten Internetseiten incl. Links des Auftraggebers vorzunehmen.

Die Firma büro v.i.p. übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email. Sollte durch die Firma büro v.i.p. eine Vermittlung für den Internetauftritt an einen beliebigen Internetprovider erfolgen, gelten für diesen Leistungsumfang die dort festgelegten Bestimmungen. Die dort anfallenden Gebühren werden direkt bzw. über büro v.i.p. mit dem Provider abgerechnet.

Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote der büro v.i.p. sind aus der gültigen Preisliste zu entnehmen bzw. werden bei Vertragsabschluß verhandelt. Der verhandelte Preis ist zu 50% bei Vertragsabschluß fällig. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Firma büro v.i.p. nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Die Firma büro v.i.p. verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Der Firma büro v.i.p. ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Firma büro v.i.p. behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Die von der Firma büro v.i.p. gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z.Z. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb 14 Tage nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Firma büro v.i.p.. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig. Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren, büro v.i.p. der Nachweis eines höheren Schadens offen.

Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen. Die Mindestlaufzeit für einen Internetauftritt sind aus den Bestimmungen des ausgewählten Providers zu entnehmen. Wartungs- oder Updateverträge haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 3 Monate.

Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Firma büro v.i.p. wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von gelieferter oder installierter Hard- und Software der Firma büro v.i.p. verursacht werden, ist auf die Höhe des Honorars, jedoch nicht mehr als EUR 1.000,00 beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Firma büro v.i.p. erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Firma büro v.i.p. von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

Allgemeine Bestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Internetservice gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Firma büro v.i.p. als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Internetservice bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma büro v.i.p. und dem Kunden. Die Firma büro v.i.p. behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.

Die Rechte an allen Designs, Skripten, wie Java Script, Perl Script, CGI-Programmen oder Java-Programmen sowie Redaktions- und Archivierungstools verbleiben bei der Firma büro v.i.p., soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Firma büro v.i.p. verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.

Die Firma büro v.i.p. behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite der Firma büro v.i.p. führt. URL: www.buero-vip.de. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild derAuftraggeberseite stört. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich die Firma büro v.i.p. das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Firma büro v.i.p. (http://www.buero-vip.de) aufzuführen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Von unseren Seiten führen Links zu anderen Seiten im Internet. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten und Foren haben.Aus diesem Grunde distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten gelinkter Seiten und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen bei uns gelinkte Inhalte führen. Wir distanzieren uns hiermit ebenfalls von den Inhalten in unseren Foren. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen Deutschem Recht. Wir können die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sie sich von Zeit zu Zeit durchzusehen.

Sollten Sie irgendwelche Vorschläge, Kommentare oder Fragen haben, schicken Sie uns eine Email unter: info(at)buero-vip.de Alle Rechte vorbehalten. Gerichtsstand ist Schwerin.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit, Copyright

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse, ist der Sitz der Firma büro v.i.p., Schwerin.

2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

3. Die Firma büro v.i.p. ist inhabergeführt, Andrè Harder.

büro v.i.p.
Wismarsche Straße 170
19053 Schwerin
Tel.: 0385-63 83 270
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